Resolution zur UN-Behindertenrechtskonvention

Am 22. März 2019 stimmte der Landschaftsausschuss einer gemeinsamen Resolution aller Fraktionen in der Landschaftsversammlung Rheinland zum 10. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland zu. Die Allianz im LVR begrüßt diese Zustimmung zur UN-Behindertenrechtskonvention ausdrücklich.

Da unsere Gruppe bei der Vorbereitung der Resolution nicht miteinbezogen wurde, machen wir an dieser Stelle ein paar Anmerkungen.

Artikel 10 der UN-Konvention erklärt, dass jeder Mensch ein Recht auf Leben hat und alle notwendigen Maßnahmen getroffen werden müssen, um auch Menschen mit Behinderung diesen Lebensschutz zukommen zu lassen. Wir begrüßen daher die Erwähnung der pränatalen Diagnostik für Trisomie 21 und anderer genetischer Varianten im dritten Absatz der Resolution des Landschaftsausschusses.

Gerade mit Blick auf die Geschichte des Rheinischen Provinzialverbandes, dem Vorgängerverband des LVR, ist es wichtig, in dieser Sache eine unmissverständliche Position für den Lebensschutz zu vertreten.

Thomas Traeder, Geschäftsführer der Allianz im LVR